Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der MindMap-Plattform (nachfolgend "Plattform"), die von der MindMap GmbH, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt (nachfolgend "Anbieter") betrieben wird.
Mit der Registrierung und/oder Nutzung der Plattform erkennt der Nutzer diese AGB an. Die Nutzung der Plattform ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese AGB akzeptiert.
Die Plattform bietet dem Nutzer die Möglichkeit, komplexe Informationen in Form von Mindmaps zu visualisieren, zu organisieren und zu teilen. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.
Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Der Anbieter wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen.
Die Nutzung bestimmter Funktionen der Plattform setzt die Registrierung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Es ist nicht gestattet, mehrere Nutzerkonten zu erstellen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Der Anbieter wird den Nutzer niemals nach seinem Passwort fragen.
Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im vertraglich vereinbarten Umfang.
Der Nutzer räumt dem Anbieter an den von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalten ein einfaches, übertragbares, unterlizenzierbares, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
Der Nutzer garantiert, dass er über alle Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt und durch diese keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur im Einklang mit diesen AGB und den geltenden Gesetzen zu nutzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt:
Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Pflichten entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Sperrung des Nutzerkontos.
Der Anbieter ist bemüht, eine hohe Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten, kann jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit garantieren. Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsprobleme sowie Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.
Der Anbieter wird planmäßige Wartungsarbeiten, sofern möglich, vorher ankündigen und zu Zeiten durchführen, in denen die Nutzung der Plattform typischerweise gering ist.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.
Stand: Mai 2023